Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1 Anbieter, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Es gelten für alle Rechtsgeschäfte, die über die Webseite des Cube Clubs (www.cubeclub-lahr.de; nachfolgend nur noch Cube Club genannt) abgeschlossen werden, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Diese gelten auch für alle Rechtsgeschäfte, die auf allen anderen Wegen mit Cube Club abgeschlossen werden.
(2) Es gelten ausschließlich die AGB von Cube Club, nicht aber die des Kunden/Nutzers und zwar auch dann nicht, wenn Cube Club den AGB des Kunden/Nutzers nicht ausdrücklich widerspricht. Sämtliche Leistungen, die durch Cube Club erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB in der Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
(3) Diese AGB können jederzeit, auch vor und nach einem Vertragsschluss unter der Verlinkung „AGB“ am unteren Bildschirmrand aufgerufen, ausgedruckt, heruntergeladen und/oder gespeichert werden.
(4) Nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen oder juristischen Personen mit ausreichender Befugnis ist die Registrierung und/oder Bestellung erlaubt; Minderjährige dürfen sich nicht registrieren.
(5) Der Kunde/Nutzer erteilt Cube Club die Erlaubnis, dass diesem gegenüber seitens Cube Club rechtsgeschäftliche Erklärungen, wie z.B. Bestätigungsnachrichten, Nachrichten zu Änderungen in den AGB, per E-Mail zugehen können. Maßgebend sind die postalische Adresse, E-Mail Adresse und ggf. die Paypal-Verbindung, die der Kunde in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
(6) Diese AGB gelten für den Versand und für die Erbringung der seitens des Kunden/Nutzers gebuchten Leistungen weltweit.
2 Leistungen von Cube Club, Abschluss von Verträgen
(1) Gegenstand des Unternehmens sind Dienstleistungen in den Bereichen Events & Promotion.
(2) Bei den auf der Webseite von Cube Club angegebenen Produkten bzw. Leistungen handelt es sich jeweils um eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) seitens des Kunden. Ein Vertrag über die entsprechende Leistung kommt erst mit der Annahme seitens Cube Club einer seitens des Kunden über die Webseite von Cube Club getätigten Bestellung zustande.
3 Newsletter
(1) Der Kunde/Nutzer stimmt dem Erhalt des Newsletters von Cube Club zu.
(2) Cube Club weist darauf hin, dass der Newsletter per E-Mail verschickt wird und Informationen über Angebote von Cube Club und ihren Kooperationspartnern enthält.
(3) Die für den Versand des Newsletters verarbeiteten personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
(4) Der Newsletter kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft abbestellt werden; dazu genügt eine formlose E-Mail an reservierung@cubeclub-lahr.de oder eine entsprechende postalische Benachrichtigung an Cube Club Lahr, Tullastr. 13, 77933 Lahr
4 Preise
(1) Alle Preise beinhalten die in der Bundesrepublik Deutschland anwendbare Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
(2) Cube Club weist darauf hin, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass Pakete, bzw. die seitens Cube Club angebotenen Leistungen, mit falschen Preisen ausgezeichnet sind. Im Falle einer Bestellung durch den Kunden überprüft Cube Club den Preis und informiert diesen unverzüglich, falls der Preis falsch sein sollte. Sofern der Kunde dies wünscht, kommt der Vertrag zu dem richtigen Preis zustande; wünscht der Kunde dies nicht, kommt kein Vertrag zustande.
(3) Der vereinbarte Gesamtpreis ist auch dann zu entrichten, wenn der Kunde einzelne Leistungen eines Pakets nicht wahrnimmt oder auf diese verzichtet. Findet eine gebuchte Leistung (z.B. eine Veranstaltung im Freien) aufgrund Schlechtwetter nicht statt, wird Cube Club sich um einen angemessenen Ersatz bemühen; die Art und der genaue Umfang der Ersatzleistung erfolgt nach Absprache mit dem Kunden. Wird eine dem Kunden angebotene angemessene Ersatzleistung durch diesen letztlich abgelehnt, bleibt er dennoch zu Entrichtung des vereinbarten Preises in voller Höhe verpflichtet.
5 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung des entsprechend vereinbarten Preises ist im Voraus ohne jeden Abzug an Cube Club zu leisten; § 366 Absatz 1 BGB wird ausgeschlossen. Cube Club stellt klar, dass die Annahme des Vertrags nicht von der Zahlung per Vorkasse abhängig gemacht wird.
(2) Die Bezahlung der bei Cube Club bestellten Leistungen erfolgt
(a) per Überweisung oder
(b) über den Anbieter PayPal. Studio Eins weist darauf hin, dass mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Verbindung zum Drittanbieter, der Kunde Cube Club eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren/die Kreditkartenabbuchung erteilt.
(3) Der Kunde kann mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen mit Forderungen von Cube Club nicht aufrechnen, es sei denn, diese sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
(4) Auch andere Zahlungsbedingungen sind möglich, sofern diese vorher verhandelt wurden und in Angebot und Rechnung festgehalten sind.
(5) Im Falle nicht fristgerechter Zahlung des Entgeltes können für jede schriftliche Mahnung 15,00 € berechnet werden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, die die Folgen eines Zahlungsverzuges regeln.
7 Fotografien
Im Cube Club werden während des Betriebs Fotos und Videos angefertigt. Der Kunde stimmt dem mit Betreten des Clubs zu, kann jedoch mündlich und ohne Angabe von Gründen widersprechen.
8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch insgesamt nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Cube Club Lahr
Tullastr. 13
77933 Lahr
E-Mail: reservierung@cubeclub-lahr.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei der Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Studio Eins weist darauf hin, dass das Widerrufsrecht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht gilt bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB.
9 Nutzerkonto und Nutzerpflichten
(1) Cube Club weist ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde dazu verpflichtet ist, bei der Registrierung und/oder einer Bestellung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars zu machen, insbesondere seinen bürgerlichen Vor- und Nachnamen, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und eine gültige E-Mail Adresse anzugeben. Zudem muss der Kunde ein Passwort zwecks späteren Zugangs zu seinem Nutzerkonto bzw. der Nutzung der Webseite von Cube Club unter seinem Nutzerkonto, frei wählen. Der Nutzer ist dazu verpflichtet diese Daten stets aktuell und richtig zu halten, d. h. im Falle einer Änderung diese unverzüglich, das heißt ohne schuldhaftes Verzögern, zu korrigieren.
(2) Ferner ist der Kunde dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass sein Nutzerkonto nur von ihm selbst genutzt wird. Er ist zu diesem Zweck insbesondere dazu verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Cube Club weist ausdrücklich darauf hin, dass das Passwort eines Kunden nicht an Dritte weitergeben und ein Kunde weder per Email, noch per Telefon nach seinem Passwort gefragt wird.
(3) Cube Club bittet daher um Verständnis dafür, dass der Kunde grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerkontos vorgenommen werden, haftet. Hat der Kunde den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten, haftet er nicht. Cube Club weist darauf hin, dass der Kunde auch dann haftet, wenn er bestehende Sorgfaltspflichten verletzt. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder sich sonst Zugang zu seinem Nutzerkonto verschafft haben, ist er verpflichtet, Cube Club hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
(4) Cube Club behält sich das Recht vor, von dem Kunden Dokumente zu verlangen, die eine Verifizierung der Identität seiner Person ermöglichen, da eine Überprüfung der bei der Registrierung hinterlegten Daten durch Cube Club nur sehr begrenzt durchführbar ist. Cube Club weist darauf hin, dass die Überprüfung der Identität von Personen im Internet in nur sehr eingeschränktem Maße möglich ist.
(5) Für die zu Zwecken der Sicherung der auf der Webseite von Cube Club einsehbare Informationen z.B. erforderlich für die Buchführung eines Kunden, ist dieser selbst verantwortlich. Cube Club empfiehlt daher, das Speichern entsprechender Daten auf einem von Cube Club losgelösten bzw. unabhängigen Datenträger bzw. Speichermedium.
10 Haftung und Freistellung
(1) Cube Club weist darauf hin, dass ihre Webseite Links zu externen Webseiten Dritter enthält. Auf diese Inhalte hat Cube Club keinen Einfluss. Demnach bittet Cube Club um Verständnis dafür, dass keine Gewähr für den Inhalt dieser Seiten übernommen werden kann. Verantwortlich für die verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Betreiber oder Anbieter. Dies ist auch dann der Fall, wenn Cube Club diese Seiten auf möglicherweise vorliegende Rechtsverstöße oder erkennbare rechtswidrige Inhalte überprüft hat, als die Verlinkung stattfand; eine permanente Überprüfung ist Cube Club aber nicht möglich und auch nicht zumutbar. Sollte ein Kunde oder ein Dritter aber Rechtsverstöße oder rechtswidrige Inhalte feststellen, bittet Cube Club um eine Mitteilung an die im Impressum genannten Kontaktdaten. Gerne wird Cube Club sodann die entsprechende Verlinkung unverzüglich, dass heißt ohne schuldhaftes Verzögern, entfernen.
(2) Cube Club schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer bzw. Drittanbieter regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Studio Eins.
(3) Der Kunde stellt hiermit in Bezug auf sämtlichen gegen Cube Club gelten gemachten Ansprüche Dritter aufgrund von Verstößen gegen diese AGB und/oder sonstigen seitens des Kunden zu vertretenden Verhaltensweisen frei; von der Haftungsfreistellung umfasst sind auch Anwalts- und Gerichtskosten in angemessener Höhe. Die vorstehende Freistellungspflicht gilt nicht, sofern der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
11 Ausschlussfristen
Der Kunde hat gegenüber Cube Club Schäden unverzüglich, das heißt ohne schuldhaftes Verzögern, schriftlich anzuzeigen. Sämtliche Ansprüche wegen z. B. nicht vertragsgemäßer Erbringung der Leistungen oder Schadenersatzanforderungen hat der Kunde unmittelbar, spätestens jedoch 6 Monate nach Beendigung der Leistungserbringung schriftlich geltend zu machen. Nach diesem Termin ist die Geltendmachung jeglicher Ansprüche ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon sind alle Ansprüche wegen Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren, sowie alle anderen Ansprüche wegen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung.
12 Änderung der AGB
Diese AGB dürfen seitens Cube Club mit Wirkung für die Zukunft geändert werden. Sollten Änderungen vorgenommen werden, werden diese erst dann Vertragsbestandteil, wenn der Kunde diesen Änderungen zustimmt. Widerspricht der Kunde den neuen AGB aber nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen, beginnend mit dem Zugang beim Kunden, werden diese automatisch zum angegebenen Datum übernommen.
13 Datenschutz
Cube Club weist darauf hin, dass die Datenverarbeitung unter Berücksichtigung des geltenden Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG), sowie des Telemediengesetztes (TMG) erfolgt.
14 Schlussbestimmungen und anwendbares Recht
(1) Diese AGB haben ausschließende Gültigkeit, es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform und sind jederzeit möglich. Auf dieses Vertragsverhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland, höchst vorsorglich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von Cube Club, Tullastr. 13, 77933 Lahr, Deutschland.
(2) Die Überschriften in diesem Vertrag dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit; bei der Auslegung der AGB finden diese keine Berücksichtigung.
(3) Cube Club ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
(4) Im Übrigen finden die Regelungen des § 306 BGB Anwendung.
Stand: 01.11.2018